„Dürfte Obama wieder antreten, würde er gegen Trump gewinnen“

FundResearch: Eine solche Wahlschlacht, wie sie Donald Trump und Hillary Clinton austragen, wäre in Deutschland kaum denkbar. Wie konnte es in den USA soweit kommen?

Christoph von Marschall: Die Annahme, dass es einen solchen Wahlkampf in Deutschland nicht geben könne, gilt nur für einen Teil der niveaulosen Auseinandersetzung: voran den Streit um tatsächliche oder angeblich kriminelle Aktionen der Gegenseite wie sexuelle Nötigung und das Unterschlagen dienstlicher Emails. Oder nun den Vorwurf geplanten Wahlbetrugs. Von anderen hässlichen Behauptungen des US-Wahlkampfs 2016 sind Deutschland und Europa nicht weit entfernt: dass die Gegenseite lüge und manipuliere, dass die Medien parteiisch seien ("Lügenpresse"), dass das andere Lager das Land in den Untergang führe. In den USA hat sich die Tonlage seit Jahren verschärft, insbesondere durch die Rhetorik der Tea Party und des rechten TV-Senders Fox. Es wird immer unwichtiger, ob Behauptungen noch irgendeine faktische Basis haben oder frei erfunden sind. Auf die Dauer beschädigt diese Entwicklung die Fähigkeit zum Dialog in der Demokratie. Das sollte jede(r) beachten, die oder der sich kurzfristige Vorteile von populistischer Hetze "gegen die da oben" verspricht.

FundResearch: Donald Trump sitzt fest im Sattel – trotz immer größerer Skandale – womit kann er noch überzeugen? Was könnte ihn noch vor der Wahl zu Fall bringen?

Christoph von Marschall: Wenn wir Krankheit, Attentat etc. ausschließen, wird keine äußere Kraft ihn vor der Wahl zu Fall bringen. Aber so ist es ja auch vorgesehen in einer Demokratie: Die Wähler entscheiden, wen sie als Führungspersonal betrachten und wen sie aussortieren. Warum sollte das schon vor dem Wahltag geschehen? Im Moment sieht es nicht danach aus, dass Donald Trump die Mehrheit von sich überzeugen kann. Seine einzige Chance wäre wohl, wenn es ihm gelänge, Millionen aus der weißen Unterschicht, die sich an früheren Wahlen nicht beteiligt haben, an die Urne zu bringen - und zwar in Staaten, die bisher als Zünglein an der Waage gelten wie Ohio oder als demokratisch dominiert wie Pennsylvania und Wisconsin. 

FundResearch: Hätte Trump gegen Obama genauso erfolgreich auftreten können – oder liegt die Ursache für das Phänomen Trump auch in der Unbeliebtheit Hillary Clintons?

Christoph von Marschall: Dürfte Obama ein drittes Mal antreten, würde er die Wahl gegen einen Donald Trump hoch gewinnen. Je klarer absehbar wird, was nach ihm kommt, desto höher steigt sein Ansehen in den Umfragen. Hillary Clinton ist eine Kandidatin mit vielen Schwachstellen. Andererseits wird sie, wenn sie ins Weiße Haus einzieht, besser auf ihre Aufgaben vorbereitet sein, als Obama das 2008 war. Sie kennt sich in den Sachthemen bestens aus. Und hat 30 Jahre Erfahrung, was sich realisieren lässt und was nicht. 

FundResearch: Donald Trump mobilisiert seine Anhänger nun, indem er vor Wahlbetrug warnt, sollte er verlieren. Ist so etwas überhaupt denkbar? Wie gefährlich ist eine solche Aussage? 

Christoph von Marschall: Solche Behauptungen binden nur die Wähler, die ohnehin für Verschwörungstheorien empfänglich sind. Neue Wähler gewinnt Trump so nicht. Im Gegenteil, er stößt seriöse Konservative ab. Und beleidigt all die republikanischen Amtsträger, die quer durch die USA in Wahlkommissionen daran mitwirken, dass die Wahl fair abläuft. Natürlich ist eine solche Kampagne Gift für die Demokratie. Dass Wahlen durch Betrug entschieden  werden, kennt man allenfalls aus einigen Dritte-Welt-Ländern und autoritären Staaten wie Russland. Für die westliche Welt ist es eine zivilisatorische Errungenschaft, dass der Machtkampf mit "Ballots" statt "Bulets" ausgetragen wird - mit Stimmzetteln statt Kugeln - und man Vertrauen in den korrekten Ablauf haben darf.

FundResearch: Aus wirtschaftlicher Perspektive: Wer wird unter Trump, wer unter Clinton profitieren?

Christoph von Marschall: Voraussichtlich bleibt es bei der bekannten Konstellation: Die Demokraten stellen die Präsidentin, die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus, im Senat hat keiner von beiden eine vetofeste Mehrheit (60 von 100 Stimmen). Dann setzt sich die Blockade fort und wären keine tief greifenden Änderungen zu erwarten, nur kleine Korrekturen in Feldern, wo sich beide Lager einigen oder zum Kompromiss fähig sind. Solange es aber wegen der Blockade keine großen Veränderungen im Steuersystem, bei den Handelsverträgen, im Umweltschutz, in den Regularien für Banken und den Vorgaben für die Sozialsysteme, darunter auch das Gesundheitswesen, gibt, profitieren weiter die, die bisher profitieren. Beharrungskräfte sind überall zäh.

FundResearch: Die Amerikaner scheinen weniger um Barack Obama als um Michelle Obama zu trauern – werden wir wieder von ihr hören?

Christoph von Marschall: Das sind zwei verschiedene Maßstäbe. Michelle Obama ist so populär - zwei Drittel bewerten sie positiv, der Präsident findet 52 Prozent Zustimmung, der Kongress nur 14 Prozent -, weil sie sich auf den lichten Höhen der Ideale bewegt und sich nicht in die Niederungen des parteipolitischen Nahkampfs begibt. Sie kümmert sich um Konsensthemen: gesunde Ernährung, Fitness durch ausreichende Bewegung, Unterstützung für die Familien verletzter Soldaten. Zu den Streitthemen sagt sie wohlweislich nichts. Auch bei ihrem eindrucksvollen Auftritt zu den Vorwürfen sexueller Belästigung gegen Trump beschränkte sie sich auf moralische Grundsätze.  Würde sie selbst für ein Amt kandidieren, wäre es vorbei mit ihrem größten Trumpf: ihrer Anerkennung als überparteiliche moralische Instanz. Im Übrigen will sie (bisher) gar nicht in die Politik. Sie sagt, Politik sei für sie ein zu schmutziges Geschäft. Ihrem Mann Barack werden die Amerikaner noch nachtrauern und ihn im Rückblick vielleicht immer positiver beurteilen, siehe oben. 

FundResearch: Welchen Projekten wird sich Barack Obama nun widmen?

Christoph von Marschall: Eine "Presidential Library" bauen, die als Museum seiner Amtszeit funktioniert, aber auch die Anliegen, die ihm in seiner Amtszeit wichtig waren, mit Forschung und öffentlichen Debatten weiter unterstützt. Und vielleicht eine internationale Stiftung ins Leben rufen wie Bill Clinton. Aber erst mal wird der in zwei Amtszeiten erarbeitete Nimbus ein bisschen vergoldet: durch einen mehrere Millionen Dollar schweren Buchvertrag für seine Memoiren und hoch bezahlte Rednerauftritte. 

Lesen Sie auch Teil 1 und Teil 2 unserer Serie: Wie Trump hätte verhindert werden können und was von den jeweiligen Präsidentschaftskandidaten im Falle eines Wahlsiegs erwartet wird

(TL)