BRICS-Länder mischen mit eigener Bank und Währungsfonds mit

Als handfesten Beweis ihrer Handlungsfähigkeit riefen die fünf sogenannten BRICS-Länder eine eigene Entwicklungsbank und einen Währungsfonds ins Leben. Die Staaten repräsentieren vier Kontinente, machen 26 Prozent der Erdoberfläche aus und stellen fast die Hälfte der Weltbevölkerung. Die "New Development Bank" (NDB) soll Projekte finanzieren, der "CRA"-Fonds als Reservetopf dienen, sollte ein BRICS-Mitglied wegen Finanzturbulenzen in Schieflage geraten. "Beide Institutionen richten sich gegen niemanden, sondern sind zu unserem Nutzen", machte Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff beim BRICS-Gipfel am Dienstag in Fortaleza klar.

Die NDB-Bank hat ihren Sitz in Shanghai. Die Präsidentschaft rotiert. Als erster Chef wird ein Vertreter Indiens das Ruder übernehmen. Danach folgen Brasilien, Russland, Südafrika und China. Jedes BRICS-Mitglied steuert zunächst zehn Milliarden US-Dollar als Startkapital bei. Die Einlagen sollen von 50 auf 100 Milliarden Dollar steigen. Finanziert werden sollen Projekte in den BRICS-Ländern und jeweiligen Regionen.

Mit 100 Milliarden US-Dollar wird auch der Währungsreservetopf (CRA) bestückt, wobei China mit über 41 Milliarden Dollar den Löwenanteil übernimmt. Brasilien, Russland und Indien geben jeweils 18, Südafrika ist mit fünf Milliarden Dollar dabei. Vor allem diesem als "Contingent Reserve Arrangement" (CRA) gegründeten Fonds wird Gewicht beigemessen.

Die beiden Institutionen sind als Spiegelbilder zur Weltbank und zum Internationalen Währungsfonds (IWF) gedacht, die beide ihren Sitz in Washington haben und unter US-Einfluss stehen. "Keine Konkurrenz, sondern Ergänzung", versicherten aber brasilianische Diplomaten. Allerdings werten Experten den Schritt als klare Abgrenzung zu den beiden altgedienten Institutionen, mit denen die fünf Länder oft alles anderes als zufrieden sind.

Gipfel-Gastgeberin Rousseff sprach von einem "historischen Schritt" und Russlands Staatschef Wladimir Putin bezeichnete den Reservefonds als "machtvolles Mittel". Doch Gastgeberin Rousseff betonte zugleich, dass es den BRICS-Staaten nicht um hegemoniale Ansprüche oder Dominanz gehe. Die Bank repräsentiere vielmehr eine Alternative für notwendige Finanzierungen von Infrastrukturprojekten in Entwicklungsländern, um mangelnde Kredite der internationalen Haupt-Finanzinstitutionen zu kompensieren.

Laut Brasiliens Finanzminister Guido Mantega gibt es drei Gremien bei der Bank - einen Ministerrat, einen Verwaltungsrat und ein permanentes Direktorium. Zudem werden regionale Büros eröffnet. Jetzt schon über Zinskonditionen für Kreditnehmer zu sprechen, sei noch zu früh, so der Minister. In der Gipfeldeklaration üben die BRICS deutliche Kritik am IWF. "Wir sind weiter enttäuscht und ernsthaft besorgt über die Nichtumsetzung der 2010-Reform beim Internationalen Währungsfonds, woraus sich negative Auswirkungen auf die Legitimität, die Glaubwürdigkeit und die Effektivität des IWF ergeben", heißt in der Erklärung.

In der 71 Punkte umfassende "Deklaration von Fortaleza" machten die Gipfelteilnehmer auch klar, dass sie es nicht bei wirtschaftlichen und finanziellen Weichenstellungen belassen wollen. Auch in politischen Fragestellungen und internationalen Krisensituationen wollen sie stärker mitreden. "Wir bekräftigen die Notwendigkeit für eine umfassende Reform der Vereinten Nationen, inklusive des Sicherheitsrates, um ihn repräsentativer, effektiver und effizienter zu machen, so dass er adäquat auf die globalen Herausforderungen antworten kann", hieß in der Erklärung, die auch die beiden ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder Russland und China mittrugen.

Copyright: Deutsche Presse-Agentur (dpa)