DWS: Achselzucken bei Schwarz-Grün

Die möglichen Koalitionen

„Wir halten eine große Koalition aus Union  und den Grünen unter Armin Laschet als Kanzler derzeit für das realistischste Ergebnis“, schreibt die DWS.

Allerdings hänge die notwendige Mehrheit vom Abschneiden der sonstigen Parteien und der Links-Partei ab.

Die CDU stünde in einer neuen Regierung für Kontinuität, die Grünen und die FDP würden der Politik inhaltlich einen anderen Stempel aufdrücken wollen.

Der Bundesrat – die Konsensmaschine

Die DWS weist zudem darauf hin, dass die meisten wichtigen Gesetze der Zustimmung des Bundestages  als auch des Bundesrates  bedürfen.

Da in den Bundesländern ein „Flickenteppich an Koalitionen“ herrsche, werde Deutschland über die Bundesländer schon seit Langem von einer großen „großen Koalition“ regiert, woran sich nach der Bundestagswahl kaum etwas ändern dürfte.

Fazit

Erstens werde sich – unabhängig vom Wahlausgang – so viel nicht ändern. Denn in wichtigen Fragestellungen (Klimawandel, Europa, etc.) herrsche bereits ein breiter Konsens in Deutschland. Zum werde die Macht der Regierung durch die Legislative eingehegt.

Zweitens werde der Klimawandel in der kommenden Legislaturperiode eine zentrale Rolle spielen. Lediglich hinsichtlich der einzusetzenden Instrumente werde es einige Unterschiede geben.

Drittens würden die öffentlichen Investitionen zulegen. Alle Parteien wollten in die Bekämpfung des Klimawandels, in die Digitalisierung und in Bildung investieren.

Viertens werde die Schuldenbremse werde bleiben. Eine Abschaffung erscheine derzeit weder mit der CDU und der FDP durchsetzbar. Damit sei der Spielraum für Steuersenkungen sehr eingeschränkt.

Fünftens, werde die deutsche Politik von der Grundausrichtung pro-europäisch bleiben.

Auswirkungen für die Kapitalmärkte

Die Folgen für die Anleger resümiert die DWS wie folgt:

„Die Auswirkungen für die Kapitalmärkte dürften unserer Einschätzung nach überschaubar bleiben. Eine konservativ-bürgerliche Koalition könnte aufgrund ihrer stärker marktwirtschaftlich ausgerichteten Politik an den Aktienmärkten positiv aufgenommen werden, während die strikten fiskalischen Vorstellungen an den Rentenmärkten für eine „europäische Schrecksekunde“ sorgen könnten. Eine linke Regierungskoalition aus Grünen, SPD und Linke dürfte hingegen an den Aktienmärkten, je nach Branche unterschiedlich ausgeprägt, für etwas Unruhe sorgen.

Unser Basisszenario einer schwarz-grünen Koalition dürfte von den Kapitalmärkten mit einem Achselzucken quittiert werden, weil dies bereits eingepreist ist. Das gleiche gilt für alle Koalitionen, in denen mindestens eine bürgerliche Partei (CDU/CSU und FDP) und eine eher linke Partei (SPD, Grüne und Linke) vertreten sind. Alles in allem spricht vieles dafür, dass die deutsche Bundestagswahl weder die deutsche oder europäische Politik noch die Kapitalmärkte durcheinanderwirbeln wird.“

Die ausführliche Analyse der DWS können sie hier lesen.