Es ist schon wieder Murmeltier-Tag

Rückblick auf die vergangene Woche

Der Brexit erinnert mittlerweile an den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Man wacht auf, im Radio singen Sonny und Cher „I Got You Babe“, es wird ein großes Ereignis und seine Konsequenzen verkündet. Und am nächsten Morgen läuft wieder dieselbe Musik. Ein Ausweg aus dieser Endlosschleife ist nicht in Sicht, obwohl die Protagonisten immer wieder versuchen, auszubrechen. Jüngstes Beispiel: Boris Johnson trat am Samstag mit einem überraschend neu ausgehandelten Deal in der Hand vor das britische Parlament und bat mit Verzweiflung in der Stimme um Zustimmung dafür. Das Parlament wiederum dachte gar nicht daran, sondern entschied, erstmal nichts zu entscheiden. 

Es war die gleiche Szene, wie sie schon in den Monaten zuvor zu beobachten war. Nur, dass der Bewohner der Downing Street Nummer 10 diesmal keine Pumps trug. Statt einer Ratifizierung beschloss das britische Parlament eine erneute Vertagung des Themas. Und in der Nacht auf den Sonntag bat die Regierung um eine Verlängerung der Frist – ohne Johnsons Unterschrift unter dem Antrag. Kurz darauf folgte ein weiteres Schreiben des britischen EU-Botschafters Tim Barrow, in dem dieser erklärte, dass Johnson den Antrag auf Verschiebung bewusst nicht unterzeichnet hatte, da die britische Regierung zwar gesetzlich zu dem Antrag verpflichtet war, Johnson jedoch persönlich gegen die Verschiebung des Brexit-Termins sei. 

Die EU-Kommission wiederum will laut Verhandlungsführer Michel Barnier in den kommenden Tagen darüber beraten, wie man mit der Situation umgeht. Warum auch nicht? Man sollte die Dinge tatsächlich nicht überstürzen. Das Thema ist ja erst seit dreieinhalb Jahren auf dem Tisch. Und morgen ist ja auch noch ein Tag. 

Ausblick auf die wichtigsten Termine in dieser Woche

Am Dienstag wird Boris Johnson aufwachen, und im Radio werden Sonny und Cher „I Got You Babe“ singen. Danach wird die Confederation of British Industry den Trendindikator CBI veröffentlichen und mitteilen, dass Führungskräfte aus der Wirtschaft die kurzfristige Entwicklung in der britischen Produktion eher skeptisch sehen. Der Indikator liegt seit Langem im Minus. Vielleicht gibt es auch im Tagesverlauf die Aussicht auf eine überraschende Wendung im Brexit-Gezerre. Wer weiß?

Am Mittwoch wird sich an der Situation jedoch wohl nichts verändert haben. Boris Johnson wird aufwachen, und im Radio werden Sonny und Cher „I Got You Babe“ singen. Außerhalb Großbritanniens dreht sich die Welt derweil weiter. 

So berät in Berlin der Finanzausschuss des Bundestages abschließend darüber, ob der private Vermögensaufbau teurer wird. Das Bundesfinanzministerium (BMF) wird vorschlagen, dass Kapitalanlagen, die nicht zurückgezahlt werden, künftig nicht mehr steuermindernd wirken. Die Konsequenz: Gewinne würden voll besteuert, Verluste durch Wertverfall hingegen blieben unberücksichtigt. Anstatt Anleger beim Vermögensaufbau zu unterstützen, will das BMF sie jetzt also zusätzlich belasten. Gutachten, die verfassungsrechtliche Bedenken äußern, wischt Scholz einfach beiseite. Man fragt sich, wieso ein Mann, der nach eigenem Bekunden sein Geld ausschließlich aufs Girokonto und aufs Sparbuch legt, Finanzminister werden darf. 

Es könnte sein, dass sich in der Zwischenzeit die Außenminister der EU-Staaten abgestimmt haben, wie sie mit dem Antrag aus London umgehen. Vermutung: Man wird den Wunsch nach einer weiteren Verschiebung des Brexit-Termins akzeptieren.

Am Donnerstag wird Boris Johnson aufwachen und erstaunt feststellen, dass im Radio Sonny und Cher „I Got You Babe“ singen. Am Nachmittag wird Mario Draghi in einer Pressekonferenz die wirtschaftspolitischen Entscheidungen der EZB und die weitere Geldpolitik erläutern. Man erwartet allgemein, dass Draghi die Fortsetzung der lockeren Geldpolitik verkünden wird. Es ist nicht auszuschließen, dass ihm dabei von hinten ein Murmeltier über die Schulter schaut.

Am Freitag wird Boris Johnson schweißgebadet aufwachen. Er wird seinen Wecker anstarren und beten, dass „It´s over now“ von der Band 112-Its im Radio läuft. Doch im schlimmsten Fall kommt es ganz anders: Durch den Äther dröhnt „I Got You Babe“, neu eingesungen von Jean-Claude Juncker.