EU-Aufseher nehmen Krypto-Token ins Visier

Die Welt der virtuellen Zahlungs- und Beteiligungsformen ist bunt. Menschen können virtuell zahlen, sich an Startups beteiligen oder einfach nur zocken und darauf hoffen, dass ein sogenanntes Token – welchen Typs auch immer – seinen Wert steigert. Oft ist das nicht der Fall. Nicht selten endet der Ausflug in die virtuelle Welt des Kryptischen damit, dass das investierte Geld irgendwo zwischen unbekannten Codezeilen verschwindet. Manchmal erfahren es die Geprellten erst, wenn das Unternehmen, das die Tokens verkauft hat, seinen einzigen Briefkasten auf den karibischen Inseln schließt.

Den Finanzaufsichtsbehörden ist das Geschäft mit sogenannten Tokens deshalb nicht geheuer. Schon länger pochen die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA und die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA auf eine scharfe Regulierung in diesem Bereich. Bereits Anfang 2018 hatten sie gemeinsam mit der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und der betrieblichen Altersversorgung EIOPA Verbraucher vor einem unreflektierten Kauf von Zahlungstoken gewarnt. Mitte Januar haben EBA und ESMA noch einmal nachgelegt und jeweils einen Bericht über Krypto-Token veröffentlicht.

Sowohl die Die EBA als auch die ESMA schätzen die Lage so ein, dass Anleger dort, wo der Handel mit Krypto-Token nicht reguliert ist, beträchtlichen Risiken ausgesetzt sind. Die beiden Aufsichtsbehörden empfehlen der EU-Kommission deshalb, auf EU-Ebene Geldwäscheregeln und angemessene Veröffentlichungspflichten zu schaffen.

Die nächsten Schritte auf dem Weg zur Regulierung

Während der europäische Gesetzgeber die Vorschläge von EBA und ESMA nun prüft, arbeiten die europäischen Aufsichtsbehörden weiter an dem Thema. Die EBA will unter anderem ein Template zur Überwachung von Krypto-Token für die nationalen Aufsichtsbehörden entwickeln und untersuchen, ob und in welchem Umfang Verbraucherschutzaspekte berücksichtigt werden. Die ESMA hat verkündet, den Markt weiterhin beobachten zu wollen.

Verschiedene Arten von Tokens – ein kleiner Überblick

ICOs (Initial Coin Offering) / ITS (Initial Token Sale) / Token Generation Event (TGE)

Bei dieser Art von Tokens handelt es sich um ein Mittel der Kapitalaufnahme zur Finanzierung unternehmerischer Vorhaben. Bei ICOs werden mittels Blockchain-Technologie sogenannte Token als digitale Einheiten erzeugt, die dann – meist in einem unregulierten öffentlichen Bieterverfahren – an Anleger verkauft werden. Die technische und rechtliche Ausgestaltung ist von Fall zu Fall sehr unterschiedlich. Grundsätzlich unterscheidet man aber drei Kategorien: Security Token, Utility Token und Currency Token.

Security Token / Equity Token / Investment Token

Bei dieser Art von Token verspricht der Emittent eine Unternehmensbeteiligung, Zinsen oder eine andere Art von Auszahlung oder Gewinnbeteiligung. Laut BaFin gibt es keine rechtlichen Vorgaben, welche Rechte ein Token enthalten muss. Emittenten sind daher frei in der Ausgestaltung frei. Je nach Ausgestaltung der Token kann es sich dabei um Wertpapiere (im Sinne des WpHG und WpPG) oder Vermögensanlagen (im Sinne des VermAnlG) handeln.

Utility Token

Bei Utility Token handelt es sich um eine Art Werkzeug innerhalb der Blockchain. Konkret bedeutet das, dass ein Utility Token eine bestimmte Funktion haben kann, um zum Beispiel Transaktionsgebühren zu bezahlen oder Zugang zum System oder Services zu erhalten (Utility Token = Tauschmittel). Zudem können mit dem Utility Token auch Abstimmungsrechte verbunden sein.

Currency Token

Currency Token werden auch Kryptowährungen genannt. Wesentliches Merkmal ist dieser Token ist ihr Einsatz als Zahlungsmittel. Die bekanntesten Beispiele für Coins, die rechtlich wie Currency Tokens behandelt werden, sind Bitcoin, Ethereum und Ripple. Die BaFin ordnet Bitcoin und ähnliche virtuelle Währungen als Devisen ein. Somit gelten Currency Token als Finanzinstrumente. Der Handel unterliegt damit speziellen finanzregulatorischen Anforderungen.