Afrika in der chinesischen Schuldenfalle

Und wenn sie sich für Letzteres entscheiden, ist es häufig China – Afrikas größter bilateraler Kreditgeber –, gegenüber dem sie sich verantworten müssen.

Laut Ahmed war ein Schuldenmoratorium unverzichtbar, um Äthiopien in die Lage zu versetzen, auf COVID-19 zu reagieren: Ein derartiges Moratorium würde Äthiopien – einem der weltärmsten Länder – von April 2020 bis Ende 2020 1,7 Milliarden Dollar ersparen, und 3,5 Milliarden, wenn es bis Ende 2022 verlängert würde. Eine wirksame Reaktion auf COVID-19, so merkte er an, würde drei Milliarden Dollar kosten.

Ein Schuldenmoratorium hat Angola gerettet – zumindest für den Augenblick. Zusammen mit dem Tschad, der Republik Kongo, Mauretanien und dem Sudan stand Angola aufgrund des durch die COVID-19-Krise ausgelösten Zusammenbruchs unter schwerem finanziellen Druck. Doch im September erzielte Angola mit dreien seiner wichtigsten Kreditgeber – darunter der Chinesischen Entwicklungsbank (CDB), der Angola 14,5 Milliarden Dollar schuldet, und der China Export-Import Bank (Exim-Bank), der Angola fünf Milliarden Dollar schuldet – eine Einigung über 6,2 Milliarden Dollar an Schuldenerleichterungen während der nächsten drei Jahre.

In ähnlicher Weise verpasste Sambia im Oktober eine Zinszahlung in Höhe von 42,5 Millionen Dollar auf eine Dollaranleihe und stand kurz vor der Einstellung seiner Zahlungen für seine Auslandsschulden in Höhe von zwölf Milliarden Dollar – was etwa der Hälfte seines BIP entspricht. Doch lockerten dieselben chinesischen Gläubiger auch hier den Druck: Die CDB setzte die Zins- und Tilgungszahlungen für sechs Monate bis April 2021 aus, und die Exim-Bank setzte alle Zahlungen für ihr Portfolio von Staatskrediten in Höhe von 110 Millionen Dollar aus.

Die Vereinbarung mit der Exim-Bank wurde im Rahmen der Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes (DSSI) der G20 getroffen, gemäß welcher 73 der weltärmsten Länder einen sechsmonatigen Aufschub von bilateralen Tilgungszahlungen beantragen können. Bisher haben 46 Länder – 31 aus Afrika, darunter Angola und Sambia – DSSI-Anträge gestellt.

Rund 70% der betroffenen Zahlungen – also etwa 8 Milliarden – werden China geschuldet, das 62% aller offiziellen bilateralen Schulden Afrikas hält. Dies sollte nicht überraschen: Seit der globalen Finanzkrise von 2008 hat China seine Direktkredite an die Entwicklungsländer stetig ausgeweitet. Die Schulden der 50 am stärksten verschuldeten Empfängerländer derartiger Kredite gegenüber China haben sich im Durchschnitt von weniger als 1% vom BIP (2005) auf mehr als 15% (2017) erhöht.

Dies ist mit ernsten Risiken verbunden. Zunächst einmal neigen chinesische Kreditgeber dazu, belastendere Kreditbedingungen – höhere Zinssätze und kürzere Laufzeiten – festzulegen als die multilateralen Entwicklungsbanken. Im April 2020 drohte der Präsident von Tansania, John Magufuli, Berichten zufolge, ein von seinem Amtsvorgänger gestartetes Projekt im Umfang von zehn Milliarden Dollar zu stornieren, weil die chinesischen Kredite an Bedingungen geknüpft seien, die „nur ein Trunkenbold“ akzeptieren würde.

Darüber hinaus werden die meisten der bilateralen Kredite Chinas von den sogenannten „Policy Banks“ und von staatseigenen Handelsbanken vergeben, die zwar vom chinesischen Staat kontrolliert werden, aber rechtlich als unabhängige Unternehmen und nicht als staatliche Kreditgeber agieren. Anders als die Mitglieder des Pariser Clubs wichtiger staatlicher Kreditgeber verlangen sie daher oft Sicherheiten für ihre Kredite. Für insgesamt rund 60% ihrer Kredite an Entwicklungsländer wurden Sicherheiten gestellt. Wenn ein Land Schuldenerleichterungen beantragt, können seine chinesischen Gläubiger Rechte an treuhänderisch hinterlegten Sicherheiten geltend machen.

Darüber hinaus neigen die chinesischen Banken aufgrund ihres undurchsichtigen Status – nicht staatlich, aber auch nicht privat – dazu, an Staaten vergebene Kredite bilateral und im Geheimen neu zu verhandeln. Dies galt beispielsweise für Sambias Übereinkunft mit der CDB, die von China als kommerzieller Kreditgeber betrachtet wird. China weigert sich, Forderungen der Weltbank und der G20 nachzukommen, wonach sich die CDB als offizieller bilateraler Kreditgeber an der DSSI beteiligen solle, und beharrt darauf, dass die Aussetzung des Schuldendienstes „auf freiwilliger Grundlage und gemäß Marktgrundsätzen“ erfolgt sei.

Natürlich trägt China nicht die alleinige Verantwortung für diese Lage. Es war das Versäumnis anderer Kreditgeber, ausreichende Finanzmittel – insbesondere für Investitionen in die Infrastruktur – zur Verfügung zu stellen, das so viele einkommensschwache Länder in die Arme der chinesischen Gläubiger getrieben hat.

Die afrikanischen Länder können es sich häufig nicht leisten, die Infrastruktur zu errichten, die sie zur Unterstützung ihrer wachsenden Bevölkerungen so dringend brauchen. Darüber hinaus mangelt es ihnen an Zugang zu den internationalen Kapitalmärkten und Banken. Und andere staatliche Kreditgeber haben diese Lücke nicht geschlossen: Nur 5% aller staatlichen und staatlich garantierten Schulden Schwarzafrikas entfielen 2017 auf den Pariser Club.

Die chinesischen Kreditgeber dagegen waren bereit, Kredite an arme afrikanische Länder zu vergeben, ohne große Forderungen in Bezug auf rechtsstaatliche Reformen und die Korruptionsbekämpfung zu stellen. Das Ergebnis sind Projekte, die an drakonische Kreditbedingungen geknüpft sind, teuer im Betrieb sind und vermutlich nie anständige Renditen bringen werden.

Schuldenmoratorien während der COVID-19-Krise mögen den armen Ländern vorübergehende Erleichterung verschaffen und Mittel zur Pandemiebekämpfung freisetzen. Aber sie werden die Schuldenprobleme dieser Länder nicht lösen. Im Gegenteil. Das Ende dieser Moratorien könnte eine Welle synchronisierter Zahlungsausfälle auslösen, die ein Eingreifen des Internationalen Währungsfonds und anderer multilateraler Einrichtungen erforderlich machen.

Diesen Schuldenrisiken nachhaltig zu begegnen erfordert einen neuen internationalen Rahmen. Der designierte US-Präsident Joe Biden sollte dabei eine führende Rolle übernehmen, indem er einen Rahmen schafft, um die Folgen der nicht nachhaltigen Kreditvergabe Chinas aufzufangen. Schließlich ist einer der wenigen Bereiche, in denen in den USA parteiübergreifend allgemeine Einigkeit herrscht, dass China für seine unfairen Handelspraktiken zur Rechenschaft gezogen werden müsse, und Chinas Aktivitäten im Finanzbereich sind sogar noch intransparenter und potenziell schädlicher.

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