El Presidente – Showdown im Weißen Haus

Rückblick auf die vergangene Woche

Das Ereignis der Woche war zweifellos die Wahl-Show in den USA. Die Zutaten sind hollywoodreif: Ein nicht enden wollender Auszählungskrimi, der in viel mehr Staaten, als zunächst gedacht, zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen geriet. Ein amtierender Präsident, der sich schon kurz nach den ersten Ergebnissen im Stil eines Bananenstaat-Diktators zum Sieger erklärte und je nach Lage der Dinge in den unterschiedlichen Bundesstaten das Wählen stoppen wollte („Stop voting!“) oder forderte, die Stimmen neu auszählen zu lassen. Einstmals flammende Unterstützer des Präsidenten, die mit zunehmender Überzeugung, dass Donald Trump die Wahl verloren hat, auf Tauchstation gingen.

Am Samstag schließlich die Erlösung. Nahezu alle US-Medien verkündeten: Joe Biden wird der 46. Präsident der Vereinigten Staaten.

Es folgte das zu Erwartende: Die dunkle Seite der Macht schlug noch einmal zurück. Kurz nach der Verkündung des Wahlergebnisses durch nahezu alle TV-Sender gab Donald Trump während des Golfspielens in einem seiner Ressorts (!) bekannt, das Ergebnis nicht zu akzeptieren. Und auch Rudy Giuliani, Trumps Mann fürs Grobe, wurde seinem Ruf gerecht und zog noch einmal alle Schamlos-Register. Er trat mit einigen eilig zusammengecasteten republikanischen Statisten, die Wahlbetrug auf breiter Front bezeugen sollten, in einer Gärtnerei namens "Four Seasons" vor die Kameras und kündigte eine Klagewelle in mehreren Bundesstaaten an. Drei der wie in eine Italo-B-Movie hinter ihm aufgereihten „Zeugen“ traten ans Mikrofon, outeten sich als Trump-Fans und trugen zum Teil wirre Behauptungen vor, bis Giuliani erkannte, dass es ein Fehler gewesen war, seine Laiendarsteller frei sprechen zu lassen. Er unterbrach die Prozedur mit einem eigenen Schluss-Statement, in dem er androhte, noch viel, viel mehr solcher Zeugen für den angeblichen Wahlbetrug zu haben.

Donald Trump will offensichtlich immer noch nicht wahrhaben, was gerade geschieht. Es ist nicht zu erwarten, dass er seine Niederlage eingestehen wird. Ob seine Einwände gegen die Auszählungsergebnisse überhaupt verhandelt werden, ist noch offen. In einigen Bundesstaaten ist sein Team mit dem Versuch, die Ergebnisse anzuzweifeln, bereits gescheitert.

Dass er sich während der Auszählungen nicht im Weißen Haus aufhielt, sondern auf einem seiner Golfplätze, konnte man leider nicht als Hinweis darauf werten, dass seine Koffer gepackt sind und bereits im Flur des Weißen Hauses zur Abholung bereitstehen. Er kehrte am Samstagabend durch die Hintertür zurück und feuert seit Sonntag wie gewohnt seine Twittersalven in die Welt. Man darf wohl davon ausgehen, dass er sich in seinem derzeitigen offiziellen Wohnsitz verbarrikadieren und sich bis zur letzten Stunde seiner Amtszeit - und vielleicht noch wenig darüber hinaus - dagegen verwehren wird, dass er abgewählt wurde und bis spätestens 20. Januar 2021 ausziehen muss.

Das könnte noch spannend werden. Denn rechtzeitig zum Showdown haben die Demokraten eine allgemeine Aussage zur Hausordnung an der Adresse 1600 Pennsylvania Avenue, Washington, DC 20500, USA, formuliert: „The United States government is perfectly capable of escorting trespassers out of the White House.“ Zu deutsch: Die Regierung der Vereinigten Staaten ist absolut in der Lage, Unbefugte aus dem Weißen Haus zu eskortieren.

Wie auch immer Trump das Weiße Haus verlassen wird: Es bleiben ihm immerhin noch drei Möglichkeiten: Er gründet seinen eigenen Fernsehsender und bleibt damit auf Dauersendung – das wäre quasi die nahtlose Fortsetzung seiner bisherigen Karriere über die vergangenen 16 Jahre hinweg. Oder er wartet vier Jahre und tritt dann noch einmal zur Präsidentschaft an. Wobei ihm so viel Geduld eigentlich nicht zuzutrauen ist. Wahrscheinlicher ist, dass er, wenn er aus dem Gebäude herauseskortiert wird, noch ein letztes Mal versucht, die Geschäftsordnung des Weißen Hauses infrage zu stellen. Die Telefonnummer kennt er sicher auswendig: 001-202-456-1111. Es ist die Nummer des Beschwerdetelefons.

Ausblick auf die wichtigsten Termine in dieser Woche

Am Dienstag veröffentlicht das US Bureau of Labor Statistics die Ergebnisse der sogenannten JOLTS Stellenangebote-Umfrage. Die Statistik zeigt, wie viele offene Stellen es in den USA gibt. Die Daten werden monatlich von Arbeitgebern, einschließlich Einzelhändlern, Herstellern und Dienstleistern verschiedener Branchen erhoben. Die Daten sind im Zusammenhang mit der in der vergangenen Woche veröffentlichten Arbeitslosenstatistik für den Oktober zu sehen: Der Oktober war unter dem Strich ein guter Monat für den US-Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenquote sank auf 6,9 Prozent. Zugenommen hat allerdings die Zahl der Langzeitarbeitslosen, die aktuell bei 3,6 Millionen oder 32,5 Prozent liegt. Es deutet sich an, dass zunehmende Langzeitarbeitslosigkeit zu den zahlreichen Spätfolgen der Pandemie zählt.

Am Mittwoch ist in den USA Veteranentag. Die Banken bleiben geschlossen. Donald Trump hat an diesem Tag also nur die Möglichkeit, an einen Bankautomaten zu gehen, um an Geld zu kommen. Kann sein, dass er dabei einen Hoodie trägt – und die Kapuze dabei tief im Gesicht. Die Veteranen sind auf den noch amtierenden US-Präsidenten seit seiner verletzenden Ansprache in Frankreich, als er gefallene US-Soldaten als Loser bezeichnete, nicht mehr besonders gut zu sprechen.

Am Donnerstag verkündet das US Department of Labor die Zahl der Menschen in den USA, die Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung stellen. In dem Zusammenhang tut sich eine Frage auf: Gilt ein abgewählter Staatspräsident, der nach der offiziellen Übergabe des Präsidentenamts Ende Januar seinen Arbeitsplatz verlassen muss, dann offiziell als arbeitslos?

Am Freitag werden in Europa die Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt und zur Handelsbilanz der EU insgesamt und der einzelnen Mitgliedstaaten für das Quartal und das Jahr bekanntgegeben. Die Handelsbilanz wird erwartungsgemäß immer noch positiv ausfallen, und die BIP-Zahlen fürs dritte Quartal können sich wohl auch sehen lassen. Über die BIP-Prognose für dieses Jahr darf weiter gerätselt werden. Die zweite Welle fällt ausgerechnet in die Vorweihnachtszeit, der umsatzstärksten Zeit für den Konsum im Jahr. In Deutschland wird schon allein der Verzicht auf Glühwein und Bratwurst in diesem Jahr die BIP-Bilanz vermutlich schwer schädigen.