Staatsschulden nicht allein verantwortlich für Krise

„Zu behaupten, dass allein die Staatshaushalte an der Krise schuld sind, geht an der Realität vorbei und erschwert die Suche nach einer Lösung“, sagt Valentijn van Nieuwenhuijzen, Fixed Income Experte bei ING Investment Management. Der Eindruck, dass sich die öffentlichen Haushalte in einer Schieflage befänden, diene in Europa und den USA als Rechtfertigung für den derzeit verfolgten Sparkurs. „Unbestritten ist, dass die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen langfristig sichergestellt sein muss“, räumt van Nieuwenhuijzen ein. Doch eine differenzierte Diagnose der Krise zeige, dass diese Erklärung zu kurz greife. „Es kann nicht oft genug hervorgehoben werden, dass die Staatsverschuldung in Prozent des Bruttoinlandsprodukts in der Eurozone bis 2008 rückläufig war“, so der Experte. Stand sie im Jahr 2000 noch bei ca. 72 Prozent, sei sie bis 2007 auf 67 Prozent gefallen. Erst nach der globalen Finanzkrise 2008 und der darauf folgenden Rezession habe ein starker Anstieg der öffentlichen Schuldenquoten verzeichnet werden können.

Dies gelte auch für die Euro-Peripherie: „In Italien, Spanien und Irland fiel der öffentliche Schuldenstand im ersten Jahr nach Einführung des Euro, wobei Spanien und Irland in punkto Schuldendynamik besser aufgestellt waren als fast alle ihre Peers in der Eurozone“, stellt van Nieuwenhuijzen fest. Bei Spanien und Irland sei es vor allem die unhaltbare Schuldenentwicklung im privaten und im Finanzsektor gewesen, die das Solvenzrisiko für die Regierungen verschärfte. „Zu behaupten, die Ursache der gegenwärtigen Euro-Systemkrise liege in der allgemeinen unverantwortlichen staatlichen Haushaltsführung im Jahrzehnt vor der sogenannten Staatsschuldenkrise, ist realitätsfern und widerspricht der Empirie“, ist der Niederländer überzeugt. Grund für den plötzlichen Verfall der öffentlichen Haushalte ab 2008 sei vielmehr das fatale Zusammenspiel aus weltweiter Finanzkrise, der sich daran anschließenden weltweiten Rezession und der wirtschaftlichen Verzerrungen innerhalb der Europäischen Währungsunion (EWU) gewesen. Dass die Märkte nicht mehr auf die langfristige Solvenz der Länder an der Euro-Peripherie vertrauen, führt van Nieuwenhuijzen auf den Mangel an innereuropäischer Flexibilität bei der fiskalpolitischen Lastenteilung, unzureichenden Liquiditätshilfen für Mitgliedstaaten und das Unvermögen, nominelle Wechselkursanpassungen zum Ausgleich wettbewerblicher Ungleichgewichte zu nutzen, zurück.

„Es sollte jedem klar sein, dass die entwickelte Welt sich nicht so sehr einer Staatsschuldenkrise gegenübersieht, als vielmehr einem massiven Entschuldungsproblem im Privatsektor, der die Endnachfrage drückt und dadurch infolge einer negativen Wachstumsdynamik zu höheren Defiziten der öffentlichen Hand führt“, meint der ING-Analyst. Der seit nunmehr zwei Jahren verfolgte Sparkurs habe die Krise bislang nicht lösen können. Durch das Festhalten daran, versperrten sich die politischen Entscheidungsträger zunehmend dieser Einsicht und seien nicht bereit, sich auf andere Lösungsansätze einzulassen. „Solange wir darauf bestehen, dass es sich um einen ‚Staats‘-Schuldenkrise handelt, wird eine effektive Lösung auf sich warten lassen“, befürchtet van Nieuwenhuijzen. Es bleibe zu hoffen, dass der breit aufgestellte und anhaltende Zulauf auf den Staatsanleihenmarkt außerhalb der EWU-Peripherie irgendwann eine Wende auslöst.

(PD)