Draghi weckt Zuversicht

„Die EZB wird im Rahmen ihres Mandats alles Notwendige tun, um den Euro zu erhalten – und glauben Sie mir, es wird reichen.“ Mit diesen Worten nährte EZB-Chef Mario Draghi die Spekulationen um eine baldige Intervention der Zentralbank zugunsten der Peripherie-Anleihen. Bisher folgten seinen Worten jedoch keine Taten. Die seit Ende Juli anhaltende Rallye an den Kapitalmärkten wurde dadurch ausgebremst. Renditen für spanische Staatsanleihen sind seit Mitte Juli um etwa 300 Basispunkte gefallen, in der Hoffnung, die EZB würde bald intervenieren. „Die wahrscheinlichste Maßnahme dürfte der Kauf von Staatsanleihen aus Spanien oder Italien am Sekundärmarkt sein, um in diesen Ländern die Refinanzierungskosten zu drücken“, erwartet Dr. Alessandro Bee, Ökonom bei der Bank Sarasin. Schon in der Vergangenheit habe die Zentralbank solche Käufe durchgeführt – wenn auch ohne Erfolg.

Bei ING Investment Management gehen die Volkswirte davon aus, dass Draghi seine Pläne in der nächsten Pressekonferenz Anfang September konkretisieren wird. Dass er auch dann alle Optionen offen lassen werde, sei nicht auszuschließen: „In diesem Zusammenhang ist auch der 12. September ein wichtiges Datum“, sagen die Ökonomen. „Dann entscheidet das Bundesverfassungsgericht nämlich darüber, ob Deutschlands Teilnahme am European Stability Mechanism (‚ESM‘) verfassungsgemäß ist.“ Der ESM steht auch im Mittelpunkt von Draghis Bedingungen, die er an weitere Käufe von Staatsanleihen stellt. Denn bevor die Zentralbank eingreift, müssten die begünstigten Peripherie-Staaten einen Antrag beim ESM auf finanzielle Unterstützung stellen. „Ein solcher Antrag wäre an weitere Einsparungen und strukturelle Reformen gebunden“, so Volkswirt Bee. „Damit will Mario Draghi verhindern, dass die Peripherie-Länder nach einer geglückten Intervention der EZB ihren Reformeifer verlieren.“ Nach Ansicht der Experten von ING Investment Management sei aber selbst dann der Anleihen-Ankauf durch die EZB nicht sicher. Immerhin lege die Zentralbank Wert darauf, ihre Unabhängigkeit zu demonstrieren. „Das ist zwar verständlich, erhöht aber auch die politischen Risiken“, glauben die ING-Ökonomen. Daher seien weitere Marktturbulenzen nicht auszuschließen, bevor die EZB zur Hilfe eile.

Prinzipiell ist der Sarasin-Experte Bee überzeugt davon, dass die Durchschlagskraft der Anleihen-Ankäufe mit diesen Bedingungen deutlich erhöht werden könne. Auch die Chancen auf eine nachhaltige Beruhigung der Peripheriemärkte würden steigen. Allerdings berge die Verknüpfung einer Intervention mit einem Hilfegesuch an den ESM auch ein hohes Risiko: „Damit hat Draghi den Zeitplan für eine Intervention in die Hände der spanischen und italienischen Politiker gelegt“, sagt Bee. „Sie bestimmen mit ihrem Antrag mit, ob und wann die EZB Maßnahmen ergreift.“ Mit dem bereits eingetretenen Zinsrückgang sei jedoch der Druck auf beide Länder merklich gesunken, diese Hilfe auch wirklich in Anspruch zu nehmen. Je länger Spanien und Italien sich jedoch zierten, Hilfe beim ESM (zuvor noch beim Hilfsfonds EFSF) in Anspruch zu nehmen, desto weniger dürften die Kapitalmärkte bereit sein, diesen Ländern weiter tiefere Zinsen zu gewähren, glaubt Bee.

Die ING-Experten erkennen in der Pressekonferenz von Draghi vor allem einen grundlegenden Wandel im Krisenmanagement der EZB: „Die Chance einer deutlichen Ausweitung ihrer Bilanz im Rahmen einer allgemeinen geldpolitischen Lockerung, die Senkung der Risikoprämien auf Peripherieanleihen und die mögliche Rolle als Lender of Last Resort für klamme Staatsschuldner ist definitiv gestiegen.“ Ob diese Maßnahmen nötig sein werden, hänge jedoch von der weiteren politische Entwicklung ab, die aber volatil und unberechenbar bleiben dürfte. Daher habe es Draghi vorerst geschafft, so die Ökonomen, die Marktstimmung in diesem komplexen politisch-wirtschaftlichen Umfeld zu heben. Zwar habe der EZB-Chef den Kampf um den Euro noch nicht gewonnen. „Doch indem er die Zuversicht bei Märkten und Anlegern gestärkt hat, hat er die Eurorettung um einen entscheidenden Schritt vorangebracht.“

(PD)