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Deutschlands Verschuldung sinkt - Überschüsse gehen zurück

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland könnte in diesem Jahr dank struktureller Überschüsse im zweistelligen Milliardenbereich erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien einhalten. Die Schuldenquote werde bald unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinken, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag nach einer Sitzung des Stabilitätsrats von Bund und Ländern in Berlin. "Wir wissen nicht ganz genau, ob kurz vor Ende dieses Jahres oder gleich am Anfang des nächsten." Im vergangenen Jahr war die Quote bereits nur ganz knapp verfehlt worden.

13.12.2019 | 14:43 Uhr

Die sogenannten Maastricht-Kriterien wurden zur Stabilität des Euros geschaffen. Eine sinkende Verschuldung bedeutet nicht nur, dass kommende Generationen weniger Zinsen zahlen müssen, sie macht Deutschland auch weniger anfällig für neue Konjunkturkrisen. Scholz sieht den Staat daher gut gewappnet, falls sich die wirtschaftliche Situation im kommenden Jahr doch schlechter entwickelt als vorhergesagt. Derzeit werde aber vorhergesagt, dass die Konjunktur wieder anziehe, sagte er. Der unabhängige Beirat des Stabilitätsrats sieht daher auch keine Notwendigkeit für ein Konjunkturprogramm.

Laut Stabilitätsrat, der die Finanzen von Bund und Ländern überwacht, wird für den Gesamtstaat ein struktureller Überschuss von 1,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwartet, das wären in etwa 42 Milliarden Euro. Von 2020 bis 2023 dürfte das Plus demnach aber deutlich niedriger ausfallen - auch, weil der Bund viel Geld in Infrastruktur und Klimaschutz investieren will.

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