Varoufakis: China übertrumpft Europa

„Politiker tendieren dazu, neue Sünden zu begehen, um ihre alten Verbrechen zu verschleiern“, meint Yanis Varoufakis im „Project Syndicate“. Politische Systeme wiederum zeigten ihren Wert dadurch, wie schnell sie den politischen Fehlern ein Ende setzten. Europa stellt Varoufakis damit kein gutes Zeugnis aus und macht einen gewagten Vergleich. Denn: „Gemessen an dieser Bedingung liegt die Eurozone, bestehend aus 19 demokratischen Ländern, hinter der größten nicht demokratischen Volkswirtschaft der Welt: China“.

Sieben Jahre lang habe die chinesische Regierung die schwindende Nachfrage nach ihren Exporten durch eine selbst verursachte Investitionsblase ersetzt. Im Vergleich zur Europäischen Union aber erscheine das Bestreben der chinesischen Regierung ihre Fehler zu korrigieren – erkennbar letztlich daran, dass Zinssätze und Aktien gleiten durften -  wie der Inbegriff an Schnelligkeit und Effizienz. 

Die politische Straffreiheit Europas stehe in einem starken Kontrast zu den USA, wo Behörden sich vor dem Kongress verantworten müssten, aber auch zu China. „Chinas Behörden mögen sich nicht vor einem demokratisch legitimierten Parlament oder Kongress verantworten müssen, aber sie haben einen einheitlichen Körper – den siebenköpfigen ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas - vor dem sie sich für ihre Fehler verantworten müssen.“ Die Eurozone dagegen werde von der offiziellen inoffiziellen Eurogruppe geleitet – den Finanzministern der Mitgliedsstaaten sowie den Repräsentanten der EZB und dem IWF. Die Spitzen der Eurozone müssten keinem gewählten Körper Rede und Antwort stehen – noch nicht mal dem europäischen Parlament. 

Varoufakis vergleicht jedoch Äpfel mit Birnen: Im Gegensatz zu Europa, stellt China keine Währungsunion dar. Zudem unterscheiden sich China und Europa durch zwei gegensätzliche politische Systeme. Und so erklärt zwar auch Yves Longchamp, Head of Research bei Ethenea, Mitte August: „Dass die Europäische Währungsunion nicht funktioniert, ist kein Geheimnis“. Gleichzeitig sagt er aber auch, dass Einigkeit darüber herrsche, dass die Schaffung einer Währungsunion ein komplexer Prozess sei, der sich im Laufe der Zeit weiterentwickele. Auch Mario Draghi sagte im Juli: „Diese Union ist unvollkommen, zerbrechlich und anfällig und bietet nicht all die Vorteile, die sie bieten könnte, wenn sie vollendet wäre. Daher werden wir in Zukunft entscheidende Schritte zu einer weiteren Integration erleben.“

(TL)