Banken - weniger bedeutsam, weniger Regeln
EZB harmonisiert die Bankenregulierung. Nationale Aufsichts-Behörden erhalten bei der Regulierung kleiner Institute mehr Ermessensspielraum. Bestehende Regeln für bedeutsame Banken als Maßstab.18.04.2017 | 15:20 Uhr von «Dominik Weiss»
Die Europäische Zentralbank hat am vergangenen Freitag Richtlinien für weniger systemrelevante Finanzinstitute verabschiedet. Die Leitlinie der Europäischen Zentralbank über die Nutzung der Optionen und Ermessenspielräume berücksichtige stärker den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, heißt es in der offiziellen Pressemitteilung. Der nun bekannt gegebenen Endfassung war ein sechswöchiger, bis Ende März dauernder, öffentlicher Konsultationsprozess voran gegangen, an dem sich die Banken beteiligen konnten.
Die Leitlinie sieht sieben Regeln vor, die unabhängig von der Größe der Institute angewendet werden sollen, sowie acht nur für kleinere Banken anzuwendende Prüfungsoptionen. Eine Sonderstellung wird kleineren Banken bspw. bei der Vergabe und Absicherung von Großkrediten eingeräumt.
Mit Ausnahme eines Artikels soll die Leitlinie zum kommenden Jahreswechsel von den nationalen Behörden umgesetzt werden. Vollumfänglich tritt sie erst zum 01. Januar 2019 in Kraft.
Ziel der vor gut einem Jahr angestoßenen Harmonisierung der Aufsicht ist die Sicherstellung einheitlicher, qualitativ hoher Supervision durch die einzelnen Landesbehörden. Auf diese Weise solle die Solidität des Bankensystems sicher gestellt und dafür gesorgt werden, dass die Banken ihre Geschäfte unter einheitlichen Wettbewerbsbedingungen durchführen könnten.
(DW)