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EU-Kommission protestiert gegen geplante US-Zölle auf Oliven

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Geplante US-Strafzölle auf spanische Oliven haben bei der EU-Kommission scharfen Protest ausgelöst. Die anvisierten Anti-Dumping-Zölle seien in der Höhe völlig ungerechtfertigt, protektionistisch und inakzeptabel, sagte ein Kommissionssprecher am Mittwoch in Brüssel. Sollten die Maßnahmen im Juli tatsächlich bestätigt werden, werde die EU entsprechend handeln.

13.06.2018 | 13:29 Uhr

Das US-Handelsministerium hatte am Dienstag spanischen Exporteuren und der spanischen Regierung vorgeworfen, reife Oliven zu unfairen Dumpingpreisen in die USA zu exportieren. Sie würden bis zu 25,5 Prozent unter ihrem Wert verkauft. Zudem subventioniere der spanische Staat die Oliven mit bis zu 27 Prozent. Das Ministerium kündigte Anti-Dumping-Zölle an, über die die zuständige US-Kommission am 24. Juli entscheiden soll.

"Weder die Substanz dieser Entscheidung noch das Verfahren, das dahin führte, sind gerechtfertigt", sagte der Sprecher. Die Kommission habe zusammen mit Spanien die Interessen der EU-Olivenproduzenten seit Beginn des Verfahrens verteidigt und dies mehrfach auf hoher politischer Ebene thematisiert. "Wir sehen auch die mögliche größere Bedeutung dieses Verfahrens", sagte der Sprecher. "Gerade deshalb hat sich die Kommission so aktiv in das Verfahren eingebracht."

Zwischen den USA und der EU war zuletzt ein Handelskonflikt entbrannt. US-Präsident Donald Trump hatte zusätzliche Zölle auf Stahl und Aluminium verhängt, was die EU mit zusätzlichen Zöllen auf US-Produkte wie Motorräder, Jeans oder Whiskey beantwortete. Trump droht auch mit Strafzöllen auf Autos.

Der Kommissionssprecher betonte, die Kommunikationskanäle nach Washington blieben offen und man sei weiter zur freundlichen Zusammenarbeit bereit.

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