AUSBLICK: EZB vor wichtiger Debatte über Wertpapierkäufe

Der Belgier hatte sich in der vergangenen Woche nicht nur zuversichtlich gezeigt, dass die EZB ihr Hauptziel, eine Inflationsrate von knapp zwei Prozent, bald wieder nachhaltig erreichen könne. Auch kündigte er eine Debatte über das EZB-Kaufprogramm im Umfang von mittlerweile 2,4 Billionen Euro an. Ungewiss ist jedoch, ob sich der Rat der Zentralbank schon jetzt darauf festlegen will, wie es nach dem Spätsommer mit den Wertpapierkäufen weitergehen soll. Fachleute sind sich in dieser Frage nicht einig.

Das Wort des Belgiers Praet hat in jedem Fall Gewicht. Als Chefvolkswirt der EZB fasst er zu Beginn der Ratssitzung die ökonomische Lage zusammen, gibt einen wirtschaftlichen Ausblick und spricht eine Politikempfehlung aus. Auf dieser Grundlage findet die anschließende Debatte unter den Zentralbankern ab. Der EZB-Chefvolkswirt gibt damit die Richtung der Sitzungsdebatte unter den 19 nationalen Notenbankchefs und den sechs Direktoren, darunter EZB-Präsident Mario Draghi, vor. Beachtenswert ist auch der Richtungsschwenk Praets, galt er bislang doch als Fürsprecher einer lockeren Geldpolitik.

Was erwarten Bankvolkswirte für diesen Donnerstag? Schwer zu sagen, es gibt kein einheitliches Meinungsbild. Grob können die Erwartungen in zwei Gruppen eingeteilt werden: Die einen, dazu zählt etwa Ing-Diba-Chefökonom Carsten Brzeski, rechnen mit einer konkreten Ansage der Zentralbank. Die anderen, darunter Europa-Chefvolkswirt Reinhard Cluse von der UBS, gehen von einer konkreten Ansage erst für die darauf folgende Sitzung im Juli aus. Es könnte also durchaus sein, dass die EZB die Märkte noch etwas im Unklaren lässt.

Das Problem, vor der die EZB steht, ist seit langem bekannt: Das Wertpapierkaufprogramm, das seit März 2015 läuft und mit dem Konjunktur und Inflation angeschoben werden sollten, stößt an seine Grenzen. In mehreren großen Euroländern, darunter Deutschland, nähert sich der Anteil der von der EZB gekauften Staatsanleihen einem Schwellenwert von einem Drittel aller umlaufenden Schuldtitel. Ein Überschreiten der Grenze gilt als kritisch, weil die EZB dann Gefahr läuft, sich außerhalb ihres Mandats zu bewegen und Staatsfinanzierung durch die Notenpresse zu betreiben. Diese rechtliche Flanke will die EZB in jedem Fall schließen.

Nach bisherigen Planungen laufen die Wertpapierkäufe von 30 Milliarden Euro je Monat bis mindestens Ende September. Die Frage ist also, wie es danach weitergeht. Denkbar sind im Wesentlichen zwei Optionen: So könnte die EZB die Käufe ab Oktober sofort einstellen. Das erwarten nur die wenigsten Ökonomen. Als realistischer gilt vielmehr ein Abschmelzen der Käufe, so dass das Programm etwa bis zum Jahresende ausläuft.

Zweierlei könnte sich für die EZB aber als Problem erweisen: Zum einen hat sich die Konjunktur im Währungsraum seit Jahresbeginn spürbar abgekühlt. Die Notenbank würde also ein Ende ihres Kaufprogramms ausgerechnet dann ausrufen, wenn es wirtschaftlich nicht mehr ganz so rund läuft. Zum anderen ist auch die Entwicklung der Inflation nicht zufriedenstellend. Die Gesamtinflation ist im Mai zwar wieder in die Nähe des EZB-Zielwerts von knapp zwei Prozent gestiegen. Die unterliegende Teuerung jedoch, die Kernrate, liegt immer noch deutlich tiefer. Neue Prognosen der EZB zu Wachstum und Inflation werden ein Licht auf die erwartete Entwicklung werfen.

Unabhängig davon, wie sich die EZB am Donnerstag entscheide, sei klar, dass sich ihre Strategie ändere, heißt es in einer Analyse der Investmentbank Jefferies. Zum einen rückt künftig die Zinspolitik der Notenbank wieder mehr in den Vordergrund. So gehen die meisten Bankvolkswirte davon aus, dass die EZB ihre Leitzinsen nur sehr langsam anheben wird, vermutlich beginnend im Laufe des kommenden Jahres. Zum anderen dürfte die Notenbank unterstreichen, dass sie zwar die Käufe neuer Anleihen beenden will. Auslaufende Papiere wird sie aber noch längere Zeit durch neue Schuldtitel ersetzen, was ihren Wertpapierbestand hoch hält. Das spricht für eine anhaltend lockere Geldpolitik.