La Financière de l’Echiquier: „Wahlkampfmanöver“

Zum Ende des Monats Oktober schlossen die Aktienmärkte mit einer deutlichen Erholung. Eine Entwicklung, die im Wesentlichen durch technische Faktoren sowie gute Unternehmensergebnisse bedingt war, und später – einmal ist keinmal – zusätzlich durch Äußerungen von Donald Trumps gestützt wurde.

Der US-Präsident verkündete am vergangenen Donnerstag, dass die Handelsgespräche mit China Fortschritte machen würden und er sich beim nächsten G20-Gipfel in Argentinien mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping treffen wolle. Glaubt man der chinesischen Presse, hegt auch Xi Jinping diesen Wunsch. Natürlich besteht deshalb noch kein Anlass zu voreiliger Freude, denn die Beziehungen beider Länder zueinander haben seit dem Ausbruch des „Handelskrieges“ zahlreiche Wendungen durchlaufen. Auch wenn man den chinesischen Quellen durchaus Glauben schenken kann, muss man doch wegen des Timings von Donald Trumps Äußerungen wenige Tage vor den Zwischenwahlen Hintergedanken vermuten.

Die Mid-term Wahlen am heutigen 6. November mischen vor allem die Karten für die 435 Sitze im Repräsentantenhaus neu, aber auch 35 von 100 Sitze im Senat werden neu verteilt. Der US-Präsident hat sich stark im Wahlkampf engagiert, denn für das republikanische Lager geht es um sehr viel. Laut aktuellen Prognosen dürfte die Partei Trumps ihre knappe Mehrheit im Senat behaupten, doch im Repräsentantenhaus scheint ein Verlust der Mehrheit bevorzustehen. Die Rückeroberung der Macht im Unterhaus durch die Demokraten könnte die bisherige Politik des Präsidenten stark hemmen.

Dabei ist der Extremfall, dass ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten eingeleitet wird, wenig wahrscheinlich, denn hierfür ist eine Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich. Zu befürchten wären jedoch eine Lähmung des Parlaments, eine Blockade bei der Ernennung von Richtern oder neue Untersuchungen.

Aus Marktsicht würde eine Machtübernahme der Demokraten im Repräsentantenhaus zunächst wohl als gute Nachricht aufgenommen werden. Denn neben den von Trump vermeldeten Fortschritten würden die neuen Mehrheitsverhältnisse die Chance auf eine diplomatische und handelspolitische Entspannung gegenüber China deutlich erhöhen. Trotzdem ist die Aussicht auf eine Konfrontation zwischen demokratischem Repräsentantenhaus und republikanischem Senat nur wenig verheißungsvoll. Die Reaktion der Märkte auf diese Wahlen erscheint daher vorerst kaum absehbar.