TiAM FundResearch 14-Daily

TiAM FundResearch: Herr Schneider, Infrastrukturinvestments sind eine Assetklasse, die immer populärer wird. Was macht diesen Sektor gerade so spannend?

Oliver Schneider: Wir haben die ‚graue Maus‘-Phase der Infrastruktur hinter uns gelassen. Heute sprechen wir über einen klaren säkularen Wachstumstrend, der die nächsten zehn bis 20 Jahre anhalten wird. Das ist kein kurzfristiges Modethema, sondern eine strukturelle Entwicklung, die global unterstützt wird – politisch, regulatorisch und wirtschaftlich. Liquide Infrastruktur bietet Investoren stabile Cashflows, eine hohe Vorhersagbarkeit über fünf bis sieben Jahre und durch Regulierung oft auch einen eingebauten Inflationsschutz. Man denke nur an das hunderte Milliarden schwere Infrastrukturpaket der Bunderegierung, das in den kommenden Jahren die marode Infrastruktur wieder auf Vordermann bringen soll.

Aber Infrastruktur hat doch viel mit zyklischer Bauwirtschaft zu tun. Wie passt das zusammen?

Schneider: Es kommt dabei auf die Herangehensweise an. Mit klassischem Hoch- oder Tiefbau lässt sich an der Börse wenig stabiles Wachstum generieren. Bauunternehmen haben meist hohe Verschuldung und schwache Bilanzen. Spannender sind Betreiber von Infrastruktur – also Unternehmen, die langfristig stabile Einnahmen erzielen, etwa durch Mautsysteme, Pipelines oder Energieversorgung. Genau dort investieren wir und nicht in Bauunternehmen.

Was spricht gerade aktuell etwa für die Energieversorgung?

Schneider: Ein wesentlicher Treiber ist der Stromsektor. Viele Stromnetze stammen aus den 60er- und 70er-Jahren und müssen modernisiert werden. Gleichzeitig steigt der Strombedarf rasant – nicht zuletzt durch Technologien wie Künstliche Intelligenz. Unternehmen wie Alphabet, Microsoft oder Amazon brauchen enorme Mengen Energie. Hinzu kommt die Dekarbonisierung. Erneuerbare Energien allein reichen nicht, deshalb spielen auch Versorger eine zentrale Rolle. Sie wandeln sich gerade zu „grüneren“ Unternehmen.

Bedeutet das, dass Versorgeraktien derzeit attraktiver sind als klassische „Pure-Play“-Erneuerbare-Energien-Unternehmen?

Schneider: In der Tat. Erneuerbare Energien sind sehr volatil, die Quartalszahlen etwa von Offshore-Windparkbetreibern schwanken stark. Deshalb bevorzugen wir aktuell eher Versorger wie E.ON. Dort sehen wir stabilere Cashflows und weniger politisches Risiko.

Warum sind Öl- und Rohstoffproduzenten in Ihrem Portfolio nicht vertreten?

Schneider: Weil die Preise hier kaum planbar sind. Sie können den Ölpreis weder für die nächsten drei Monate noch für die nächsten fünf Jahre seriös prognostizieren. Für uns ist entscheidend, Cashflows mit hoher Visibilität zu haben. Deshalb investieren wir nicht in Ölproduzenten, sondern zum Beispiel in Pipelines. Diese profitieren davon, dass Amerika Flüssiggas exportieren will – unabhängig vom schwankenden Gaspreis.

Bedeutet das, Rohstoffe spielen gar keine Rolle?

Schneider: Wer Rohstoffthemen wie Kupfer, Lithium oder Wasserstoff investieren will, sollte das über separate Strategien tun. Denn dies geht über den klassischen Infrastrukturbegriff hinaus. Unser Ziel im Infrastruktursegment ist Stabilität – nicht Volatilität.

Welche Rolle spielt künstliche Intelligenz für Infrastruktur-Investments?

Schneider: Eine sehr große. KI durchdringt alle Industrien: vom Rüstungssektor über Automatisierung bis zur Schifffahrt. Auch im Infrastrukturbereich gibt es Schnittstellen – denken Sie an digitale Stromnetze oder die Steuerung von Transport- und Kommunikationssystemen. In Asien zum Beispiel sind 5G-Netze schon viel flächendeckender als in Europa. KI wird damit auch ein Infrastrukturschub.

Wie sieht die Lage speziell in Deutschland aus?

Schneider: Deutschland steht vor einer doppelten Herausforderung: Wir wollen mehr Industrie ansiedeln, gleichzeitig brauchen Unternehmen absolute Versorgungssicherheit bei Strom. Eine Gigafabrik für Halbleiter verbraucht so viel Energie wie eine Großstadt – das muss gewährleistet werden. Nur mit erneuerbaren Energien ist das schwer zu stemmen. Deshalb brauchen wir einen ausgewogenen Energiemix. E.ON beispielsweise ist hier sehr gut aufgestellt, hat weitsichtige Managements und investieren stark in Netzinfrastruktur.

Wie bewerten Sie Themen wie Kernenergie und Wasserstoff?

Schneider: Wir beobachten sie nüchtern. Kernenergie ist in Deutschland hoch emotional besetzt, international aber eher sachlich. Wir haben indirekt Exposure dazu. Wasserstoff oder Small Modular Reactors sind interessante Konzepte, aber noch nicht investierbar aus unserer Sicht. Uns fehlen verlässliche Cashflows und klare politische Rahmenbedingungen.

Welche Rolle spielt Politik für Ihre Investmententscheidungen?

Schneider: Eine sehr große. Politische Risiken beeinflussen Bewertungen enorm – sowohl in den USA als auch in China oder Europa. Denken Sie an Trumps Kritik an erneuerbaren Energien. Oder an die unterschiedlichen regulatorischen Umfelder: Spanien ist oft restriktiv, Florida hingegen sehr unternehmensfreundlich. Solche Faktoren fließen in unsere Bewertungsmodelle ein. Wir streben stets Investitionen mit einem langfristigen Anlagehorizont an.

Wie sieht Ihr Investment-Universum konkret aus?

Schneider: Global beobachten wir rund 800 Titel. Davon schauen wir uns 300 genauer an, und am Ende landen 30 bis 40 Aktien in unserem Portfolio. Uns ist wichtig, ein High-Conviction-Portfolio zu haben, also nur die Unternehmen, von denen wir wirklich überzeugt sind. Die durchschnittliche Haltedauer liegt bei vier Jahren – unsere Umschlagshäufigkeit ist also gering, was zur Stabilität des Fonds beiträgt.

Infrastruktur gilt als klassisches „Value-Investment“. Stimmen Sie dem zu?

Schneider: Wir sehen das anders. Natürlich sind viele Assets stabil und cashflow-orientiert. Aber uns ist wichtig, dass Unternehmen auch Wachstumsfelder erschließen. Wir investieren nicht nur wegen hoher Dividenden, sondern wollen wissen: Wo wird reinvestiert? Wo entstehen neue Geschäftsfelder? Unser Ansatz ist eher wachstumsorientiert.

Wie schlagen Sie sich dann im Vergleich zu Tech-Werten?

Schneider: Wachstumswerte haben in den letzten zehn Jahren, gerade durch die „Magnificent Seven“, klar dominiert. Mit Infrastruktur-Aktien holen Sie diese Performance nicht eins zu eins auf. Aber: Infrastruktur federt Marktschwankungen ab. Wir nehmen im Schnitt nur rund 70 Prozent der Rückgänge mit, wenn die Märkte fallen. Und in Bullenmärkten haben wir den Vorteil stabiler Erträge und geringer Korrelation. Das macht Infrastruktur zum Rückgrat im Portfolio.

Infrastruktur ist weit mehr als Energie. Welche anderen Segmente sehen Sie als attraktiv an?

Schneider: Spannend sind Transport-Assets wie Autobahnen, Schienen oder Flughäfen – beispielsweise Vinci in Frankreich. Auch Dateninfrastruktur und Rechenzentren stehen ganz oben, da die Digitalisierung und KI enorme Kapazitäten verlangen. Aber hier gilt: Nicht jedes Asset ist gleich attraktiv. Flughäfen etwa unterscheiden sich massiv je nach Regulierung, Verschuldung oder Wachstumsperspektiven.

Wie positionieren Sie sich im Spannungsfeld liquide versus illiquide Infrastruktur?

Schneider: Im Kern investieren wir in dieselben Assets wie große Private-Equity-Häuser – Versorger, Rechenzentren, Netze. Der Unterschied: Wir können im liquiden Bereich schneller reagieren, Positionen auf- und abbauen. Zudem profitieren wir, wenn börsennotierte Unternehmen Teile an Private Equity verkaufen. Solche Deals haben unserem Portfolio zuletzt mehrfach Rückenwind gegeben.

China spielt eine immer größere Rolle in der Welt. Wie gehen Sie mit Emerging Markets um?

Schneider: Sehr selektiv. China Longyuan Power Group, ein großer Erneuerbare-Energien-Anbieter, war eine Position, aus der wir vor einiger Zeit aufgrund des erhöhten politischen Risikos ausgestiegen sind.  In anderen Ländern wie Südkorea, Japan oder Brasilien sehen wir dagegen spannende Chancen – etwa im Wassersektor. Emerging Markets bleiben volatil, können aber im Laufe der Zeit durchaus attraktive Renditen liefern.

Wie reagieren institutionelle Investoren auf das Thema Infrastruktur?

Schneider: Das Interesse ist enorm gestiegen. Family Offices haben vor 18 bis 24 Monaten damit begonnen, sich stärker für Infrastruktur zu interessieren – als Antwort auf die Unsicherheit an den Aktienmärkten. Heute sehen wir auch großes Interesse bei Banken, die ihre Kunden auf diese stabilen Ertragsquellen hinweisen. Wir haben deshalb sogar den Fondsnamen mit dem Wort Infrastruktur ergänzt, um das Thema „Infrastruktur“ für Endkunden sichtbarer und Anlagestrategie sowie Positionierung des Fonds deutlicher zu machen

Was wird die Infrastruktur-Investments der kommenden Jahre prägen?

Schneider: Ganz klar die Digitalisierung und Künstliche Intelligenz. Rechenzentren werden ein Schlüsselthema – und damit die Stromversorgung. Jede ChatGPT-Abfrage verbraucht etwa zehnmal mehr Energie als eine Google-Suche. Das zeigt: Infrastruktur ist die Basis des technologischen Fortschritts. Wer hier investiert, muss langfristig denken – und sehr genau hinschauen, welche Unternehmen nachhaltig und wachstumsfähig aufgestellt sind. Genau das setzen wir im Wellington Enduring Infrastructure Assets Fund seit Jahren erfolgreich um.

Zur Person

Oliver Schneider, mit Sitz in Zürich, ist derzeit Head Portfolio Advisors EMEA, APAC und LatAm sowie Managing Director bei Wellington Management. Er verfügt über Erfahrung aus früheren Positionen bei Julius Bär, ifsam – International Fund Services & Asset Management S.A. und Union Investment. Oliver Schneider hat ein Diplom als Volkswirt in Volkswirtschaftslehre.

Fondsmanager

Der Fiera Oaks EM Select Fund wird von den beiden erfahrenen Schwellenländer-Experten Stefan Böttcher und Dominic Bokor-Ingram gemanagt. Beide verfügen über mehr als 30 Jahre Investmenterfahrung in Emerging und Frontier Markets und verwalten gemeinsam das OAKS-Team von Fiera Capital in London. Böttcher begann seine Karriere bei Schroders und Flemings Investment Management, während Bokor-Ingram Stationen bei Morgan Stanley, Goldman Sachs und Renaissance Capital durchlief. Ihre langjährige Expertise und ihr tiefes Netzwerk in weniger entwickelten Märkten bilden das Rückgrat der Fondsstrategie. 

Anlageziel 

Ziel des Fonds ist es, eine überdurchschnittliche Gesamtrendite zu erzielen, indem er in ein breit diversifiziertes Portfolio aus Aktien kleinerer Emerging- und Frontier-Markets investiert. Der Fonds folgt dabei einem fundamentalen Bottom-Up-Ansatz mit dem Ziel, unterbewertete Wachstumschancen in Märkten zu identifizieren, die häufig von großen internationalen Investoren übersehen werden. 

Anlagestrategie 

Der Fonds konzentriert sich bewusst auf die „kleinen Schwellenländer“ – also Märkte außerhalb der sieben größten Emerging Markets (China, Südkorea, Taiwan, Indien, Brasilien, Südafrika und Russland). Damit bewegt sich der Fonds in einem Investmentuniversum von rund 19 000 liquiden Aktien mit einer gesamten Marktkapitalisierung von etwa 4 Billionen US-Dollar – weitgehend unterforschte und unterinvestierte Märkte mit erheblichem Aufwertungspotenzial. Die Manager verfolgen einen aktiven, katalysatorbasierten Ansatz: Investiert wird in Unternehmen mit klaren Bewertungsreserven, Reformdynamik und strukturellem Wachstumspotenzial. Das Portfolio weist eine hohe Umschlagshäufigkeit auf, was die aktive Steuerung und konsequente Nutzung von Marktineffizienzen unterstreicht. Aktuell sind die größten Positionen in reformorientierten Ländern wie Saudi-Arabien, Vietnam, Griechenland, Polen, den Philippinen, Zypern und Indonesien zu finden. Politisch unsichere Märkte wie die Türkei wurden zuletzt reduziert oder vollständig liquidiert. 

Portfolio 

Zuletzt umfasste das Portfolio 58 Titel mit einem Active Share von 88 Prozent. Die zehn größten Positionen machen 38 % des Fondsvermögens aus und werden von Finanzwerten dominiert. Top-Positionen: Piraeus Bank (Griechenland) Alpha Bank (Griechenland) Al Rajhi Bank (Saudi-Arabien) Akbank (Türkei) Bank of Cyprus Holdings (Zypern) Etisalat (VAE) FPT (Vietnam) OceanaGold (Philippinen) Pepco Group (Polen) Sektorverteilung sieht wie folgt aus: Finanzwerte (50 %), Konsum (10 %), Immobilien (9 %), Industrie (8 %), IT (4 %) und Grundstoffen (4 %). Länderschwerpunkte befinden sich in Saudi-Arabien (18 %), Vietnam (16 %), Griechenland (14 %), Polen (8 %), Philippinen (6 %), Zypern (5 %), VAE (6 %) sowie Indonesien (6 %) 

Rendite-/Risiko-Profil 

Seit Auflage im Januar 2021 erzielte der Fonds eine jährliche Performance von 17,5 Prozent während der Vergleichsindex nur 8,1 Prozent schaffte. Mit einem Kurs-Gewinn-Verhältnis von 11,5 und einem erwarteten Gewinnwachstum von 20 Prozent ist das Fondsportfolio weiterhin attraktiv bewertet. Das Managerduo legt besonderen Wert auf Risikodiversifikation, indem es auf Länder mit Reformdynamik und politischer Stabilität setzt – etwa Griechenland, Vietnam oder Saudi-Arabien. Die geringe Korrelation der kleineren Märkte untereinander reduziert zudem die Volatilität. Die 2-Jahres-Volatilität beträgt gerade einmal 10,7 Prozent. Das iste ine deutliche geringere Schwankungsbreite als beim DAX mit 12,4 Prozent.

Fazit 

Der Fiera Oaks EM Select Fund ist ein gutes Beispiel für aktives Schwellenländer-Management abseits der üblichen Pfade. Mit seiner klaren Fokussierung auf Reformländer und unterbewertete Nischenmärkte nutzten  Böttcher und Bokor-Ingram Chancen, die in den großen EM-Indizes kaum vertreten sind. Für Anleger, die Diversifikation, Wachstumspotenzial und einen langfristigen Reform-Investment-Case suchen, bietet der Fonds eine sinnvolle Ergänzung zu traditionellen Emerging-Markets-Strategien.

Das Analysehaus untersuchte in seiner zwölften Stiftungsfondsstudie 27 Fonds mit 18 defensiven und 9 offensiven Strategien. Die Gesamtvolumina der untersuchten Fonds gingen in einem von geopolitischen Spannungen, Zinsunsicherheit und Währungsvolatilität geprägten Umfeld im Betrachtungszeitraum Juli 2024 bis Juni 2025 um 3,1 Prozent auf 9,5 Milliarden Euro zurück. Besonders betroffen waren offensive Fonds mit einem durchschnittlichen Mittelabfluss von über zehn Prozent.
Die Bewertung basiert auf einem ausgewogenen Mix aus qualitativen und quantitativen Kriterien, die jeweils zu 50 Prozent in die Gesamtnote einfließen.

Qualität und Zahlen im Gleichgewicht

Die Studienautoren Lukas Welger-Merkel und Michael Wimmer berücksichtigten bei der qualitativen Analyse Aspekte wie Ausschüttungspolitik, Kostenstruktur, Managementqualität, Nachhaltigkeit und Transparenz. Besonders wichtig für Stiftungen sind stabile und planbare Ausschüttungen, ein erfahrenes Fondsmanagement sowie eine klare ESG-Ausrichtung. Die quantitative Bewertung hingegen basiert auf Kennzahlen wie Rendite, Sharpe Ratio, Volatilität, maximalem Verlust und Beta-Werten. Sie zeigt, wie robust ein Fonds in unterschiedlichen Marktphasen agiert und ob er seine Ertragsziele effizient erreicht.

Die Studie zeigt: Defensive Fonds agieren zunehmend offensiver, während offensive Strategien vorsichtiger auftreten. Die durchschnittliche Aktienquote der defensiven Fonds stieg leicht auf 26,1 Prozent, während die offensiven Fonds ihre Quote auf 52,3 Prozent senkten. Gleichzeitig verlängerten beide Fondsgruppen ihre Duration bei den Anleihen im Portfolio – ein Zeichen für die Erwartung sinkender Zinsen.

Die besten defensiven Stiftungsfonds

Im Durchschnitt schneiden die 18 defensiven Stiftungsfonds, die höchstens 35 Prozent ihres Portfolios in Aktien investieren, laut FondsConsult mit einer Gesamtnote von 2,21 (2,26 in der qualitativen Auswertung und 2,16 in der quantitativen Auswertung) gut ab.

Mit der Gesamtnote 1,3 ist der Fonds Stiftungsfonds Spiekermann & CO klarer Testsieger. Die Ausschüttungsrendite liegt bei 3,30 Prozent, die laufenden Kosten bei nur 0,96 Prozent. Der Fonds überzeugt durch ein erfahrenes Management und eine breite Streuung über Anlageklassen und Regionen. Die Aktienquote liegt bei rund 20 Prozent, die Duration bei 3,3 Jahren. Besonders auffällig ist der hohe Anteil an Hochzinsanleihen (rund 25 Prozent), der zur überdurchschnittlichen Fälligkeitsrendite beiträgt. ESG-Kriterien werden berücksichtigt, jedoch ohne besondere Nachhaltigkeitsmerkmale gemäß EU-Offenlegungsverordnung.

Auf dem zweiten Platz der besten defensiven Stiftungsfonds landet derFvS Foundation Defensive SR. Der Fonds des Vermögensverwalters Flossbach von Storch erreicht ebenfalls eine Gesamtnote von 1,7. Die Ausschüttungsrendite beträgt 2,85 Prozent, die Kosten liegen bei niedrigen 0,89 Prozent. Die Strategie kombiniert Top-down- und Bottom-up-Analysen und investiert aktiv in rund 45 Einzeltitel. Die Aktienquote liegt bei 26 Prozent, mit Fokus auf US-Titel und Technologie. Auf der Rentenseite wird konservativ agiert, mit nur 0,8 Prozent High-Yield-Anteil. Der Fonds überzeugt laut FondsConsult durch seine Flexibilität und die hohe Managementkompetenz.

Auf dem dritten Platz findet sich mit einer Gesamtnote von 1,7 und laufenden Kosten von nur 0,68 Prozent (S-Tranche) das BKC Treuhand Portfolio. Der Fonds gehört zu den günstigsten im defensiven Segment. Die Ausschüttungsrendite liegt bei 2,42 Prozent. Die Aktienquote beträgt rund 16 Prozent, die Duration knapp sechs Jahre. Der Fonds verfolgt einen konservativen Multi-Asset-Ansatz mit klarer ESG-Ausrichtung und nutzt ein internes Ampelsystem zur Steuerung der Asset-Allokation. Besonders hervorgehoben wird von den Studienautoren Welger-Merkel und Wimmer die hohe Transparenz und die enge Verbindung zur kirchlichen Trägerstruktur.

Die besten offensiven Stiftungsfonds 2025

Im Durchschnitt schneiden die neun offensiven Stiftungsfonds, die mehr als 35 Prozent ihres Portfolios in Aktien investieren, laut FondsConsult mit der Gesamtnote 2,25 (2,27 in der qualitativen Auswertung und 2,20 in der quantitativen Auswertung) ebenfalls gut ab.

Mit der Gesamtnote 1,7 ist der SALytic Fonds der beste offensive Stiftungsfonds. Die Ausschüttungsrendite liegt bei 3,00 Prozent, die laufenden Kosten bei nur 0,66 Prozent. Der Fonds verfolgt eine dynamische Strategie mit Fokus auf europäische Aktien und Unternehmensanleihen. Die Aktienquote liegt bei 37 Prozent, die High-Yield-Quote bei 13 Prozent. Die Kombination aus quantitativer Analyse und niedrigem Kostenprofil macht ihn besonders attraktiv für Stiftungen mit höherer Risikobereitschaft.

Auch der FvS Foundation Growth SR von Flossbach von Storch erreicht eine Gesamtnote von 1,7. Die Ausschüttungs-rendite liegt bei 3,33 Prozent, die Kosten bei 0,89 Prozent. Die Aktienquote beträgt durchschnittlich 59 Prozent, mit Schwerpunkt auf substanzstarken US-Titeln. Die Duration liegt bei 3,4 Jahren. Der Fonds investiert auch in Gold und nutzt Derivate zur Absicherung. Die Strategie ist flexibel und basiert auf einem etablierten Investmentprozess mit hoher Expertise im Managementteam.

Mit einer Gesamtnote von 1,7 und einer Ausschüttungsrendite von 2,30 Prozent positioniert sich der Commerzbank Stiftungsfonds Rendite A (ISIN: DE 000 A2P MS2 5 ) auf Platz drei der offensiven Stiftungsfonds. Die Aktienquote liegt bei 41 Prozent, die High-Yield-Quote bei sechs Prozent. Die Duration beträgt 4,2 Jahre. Der Fonds zeigt ein konservatives Rendite-Risiko-Profil und überzeugt durch ein strukturiertes Risikomanagement sowie ein erfahrenes Team. Die Kosten liegen mit 1,17 Prozent unter dem Durchschnitt der offensiven Vergleichsgruppe.

Der Abruf der Stiftungsfondsstudie ist für Interessierte über folgenden Link möglich: https://fondsconsult-research.de/stiftungsfondsstudie-2025

Wenn man sich die Debatte in Brüssel anschaut, hat man bis heute den Eindruck, das Wort „Deregulierung" ist dort unerwünscht. Dort geht es um „Vereinfachung" und „Entbürokratisierung". Aber die Abschaffung eines Berichts über die Erfüllung einer Regulierung ist keine Deregulierung. Gerade auf europäischer Ebene reicht das nicht.

Wenn man sich vor Augen führt, dass in der neuen Wahlperiode des Europäischen Parlaments die Europäische Kommission schon wieder 140 neue Initiativen vorgelegt hat, in ihren Abbau-Initiativen dem jedoch nur 25 Gesetzesrücknahmen und 20 Prüfungen laufender Gesetze gegenüberstehen, dann bekommt die Vermutung, dass Deregulierung nicht ernst gemeint ist, konkrete Gestalt. Hier muss Druck aufgebaut werden, der ganz sicher nicht von innen kommt. Der von den Staats- und Regierungschefs inzwischen vereinbarte Sondergipfel sollte deshalb ein Gipfel zum Abbau von Regulierung und nicht nur ihrer Vereinfachung werden.

Hausaufgaben in Deutschland

Aber Deutschland ist bislang kein Vorbild. Hier hoffen wir alle jetzt auf Karsten Wildberger, den Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung. . Eine wirkliche Aufgabenkritik staatlicher Verantwortung ist lange überfällig und politisch schwierig. In der öffentlichen Diskussion wird zwar die „Unfähigkeit" von Behörden kritisiert, aber die staatliche Garantenstellung für größtmögliche Berechenbarkeit und Sicherheit wird nicht hinterfragt. Deregulierung ist also im Abstrakten populär, im Konkreten stößt sie auf viele Widerstände betroffener Gruppen und auch der weiten Öffentlichkeit. Über Jahrzehnte standen die politischen Entscheider unter Rechtfertigungszwang, wenn sie einen Lebenssachverhalt keiner Regelung unterwarfen.

Der von den Bürgern ausgehende Rechtsgrundsatz, dass alles erlaubt sei, was nicht ausdrücklich verboten ist, mutierte so zu dem staatsorientierten Leitsatz, dass alles, was nicht ausdrücklich geregelt ist, eher gefährlich ist.

Politiker haben das Thema genau deshalb immer als eher negativ denn gewinnbringend betrachtet. Erst der jetzige Zustand des Zusammenbruchs überregulierter Strukturen und der starken Veränderung in anderen Volkswirtschaften wie den USA macht die Dringlichkeit bewusst. Ein deutscher Technik-Vorstand berichtet vor kurzem über seine erfolgreiche und stolze Entwicklungsarbeit in einem US-Forschungszentrum. Als er seine Erkenntnisse in seiner deutschen Einheit vortrug, war die erste Frage, wie das mit der Haftung geregelt sei.

Pragmatismus und verantwortliche Entscheidungen im Einzelfall

Das Tragen von Risiken und die Übernahme von Verantwortung ist ein Grundprinzip der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung. Diese Philosophie gehört auch in das Denken der staatlichen Regulierung und der öffentlichen Verwaltung. Ein Beamter der Bau- oder Umweltverwaltung muss erleben, dass es für seine Zukunft keinesfalls weniger belastend wird, wenn er Entscheidungen ausweicht. Er muss aber auch die Gewissheit haben, dass die Entscheidungen, die er mit überlegter Abwägung trifft, ihn nicht in persönliche und strafrechtliche Gefahren bringen, solange er seine sorgfältige Abwägung erklären kann.

Die Ausnutzung von Ermessensspielräumen muss in einer Staatsverwaltung die Normalität sein, ohne dass alle sofort danach rufen, dass jeder Sachverhalt ohne zu- und abgeben immer gleich zu behandeln sei. Fachlich gesehen stoßen wir da auf spannende Herausforderungen. Die deutsche Verfassungstradition sieht ihre wesentliche Herausforderung im Schutz des einzelnen Bürgers vor staatlichen Übergriffen. So behindern Grundsätze wie der Vorbehalt des Gesetzes, der Bestimmtheit des Gesetzes und der umfassende verwaltungsgerichtliche Rechtsschutz genau diesen Mut zur eigenen Abwägung. Da steht der gesunde Menschenverstand still. Beamte sind nicht unwillig oder unfähig, aber sie fragen sich, warum sie Risiken tragen sollen, bei denen sie zum Schluss im Regen stehen bleiben.

Ermessen im Einzelfall ist keine Willkür

Damit aber kommen wir an einen sehr zentralen Punkt einer freien Gesellschaft. Gut begründete Ungleichheit bei Entscheidungen sind keinesfalls immer ungerecht, sie sind auch nicht automatisch ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz in Artikel 3 des Grundgesetzes. Wenn der Sachverstand und die Autorität der Beamten mit gut dokumentierten Gründen eine Entscheidung treffen, dann soll und muss diese Entscheidung auch vor den Gerichten Bestand haben. Wenn Verwaltungsgerichte sich zu oft im plumpen Formalismus ergehen, kann der Gesetzgeber sehr wohl einen großen Ermessensspielraum zur Regel machen. Das ist viele Jahre unterblieben.

Dieses Recht zum weiten Ermessen kann vieles bewirken. Wenn eine kleine Population von Kammmolchen eine wichtige bauliche Maßnahme verhindert, dann kann in der Abwägung die Baumaßnahme wichtiger sein als der Fortbestand dieser Tierart genau da. Bei den vielen denkmalgeschützten Baulichkeiten kann die Errichtung neuer Gebäude in manchen Fällen bedeutender sein als der Erhalt eines weiteren Gebäudes der alten Zeit. Oder ein Radfahrweg darf auch einmal näher an einem Bachlauf verlaufen als das grundsätzliche Abstandsgebot vorgibt. Jedem fallen Dutzende solcher Beispiele ein. Die Rahmenbedingungen müssen gesetzlich dann so beschaffen sein, dass nur tatsächlich grob sachwidrige Entscheidungen von Gerichten aufgehoben werden können. Ansonsten hat der Entscheider tatsächlich Verantwortung und Gestaltungsmacht. Alle heutigen Einschränkungen der Entscheidungsmöglichkeiten der Exekutive werden formal mit der Sicherung der Freiheit des Einzelnen vor Behördenwillkür begründet. Aber heute müssen wir anerkennen, dass das Gegengift des Regulierungsdschungels der Freiheit des Einzelnen viel eindeutiger schadet.

Ein gutes Experimentiergesetz könnte ein Anfang sein

Diese Aufforderung zum Umdenken erfordert keine Revolution, wie wir sie in anderen Ländern von Argentinien bis zu den USA gerade bei staatlicher Regulierung erleben. Es kann Stück für Stück erfolgen, je nach Dringlichkeit und Mut. Ein Hoffnungsschimmer für Europa und für Deutschland kann das Instrument der Experimentierklauseln in Gesetzen (sogenannte Reallabore) sein. Der Deutsche Bundestag berät in einem wiederholten Anlauf über ein solches Gesetz für Deutschland. Bisher gibt es einen Entwurf, noch von der vorherigen Regierung formuliert, der von einer Flut von Bedenken anstatt einer Welle von Vertrauen gezeichnet ist. Aber das wird sich im Parlament hoffentlich ändern. Die Vorzeichen stehen gut. Dann könnten verantwortliche Unternehmen und Bürger mit verantwortlichen Staatsdienern schnellstens zu besseren Entscheidungen kommen. Das wäre ein guter, ernst gemeinter Anfang.“